Am Montag hat die FDP Bayern ihre neue Beteiligungsplattform New Democracy vorgestellt. Die hat nicht nur bei der Pressekonferenz für Aufsehen gesorgt, sondern auch großen Widerhall in den Medien gefunden. So findet sich ein Artikel dazu auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der "Welt" und in deren Online-Ausgabe. Da naturgemäß diese nur eine verkürzte Darstellung der Erklärungen auf der Pressekonferenz wiedergeben, tauchten in der hektisch von politischen Mitbewerbern entzündeten Debatte auch einige Fragen auf, die ich hier gerne klären will:Frage: Was ist "New Democracy"?
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten / Sitzung des Deutschen Bundestages am 28.06.2012,
TOP 11 a und b
zu TOP 11 a) Entschließungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen (Vorlage eines Gesetzes zur vollen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften)
Die FDP hat in der Koalition mit der Union zahlreiche Schritte zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartner durchgesetzt, so die volle Gleichstellung im Beamten-, Richter- und Soldatenrecht, bei der Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer sowie beim BAföG. Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministers ist im aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetzes die Gleichstellung
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften
http://archiv.jimmy-schulz.com/content/pers%C3%B6nliche-erkl%C3%A4rung-zum-abstimmungsverhalten-gleichstellung-von-eingetragenen-lebenspartne
Am Montag hat die FDP Bayern ihre neue Beteiligungsplattform New Democracy vorgestellt. Die hat nicht nur bei der Pressekonferenz für Aufsehen gesorgt, sondern auch großen Widerhall in den Medien gefunden. So findet sich ein Artikel dazu auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der "Welt" und in deren Online-Ausgabe. Da naturgemäß diese nur eine verkürzte Darstellung der Erklärungen auf der Pressekonferenz wiedergeben, tauchten in der hektisch von politischen Mitbewerbern entzündeten Debatte auch einige Fragen auf, die ich hier gerne klären will:Frage: Was ist "New Democracy"?
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten / Sitzung des Deutschen Bundestages am 28.06.2012,
TOP 11 a und b
zu TOP 11 a) Entschließungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen (Vorlage eines Gesetzes zur vollen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften)
Die FDP hat in der Koalition mit der Union zahlreiche Schritte zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartner durchgesetzt, so die volle Gleichstellung im Beamten-, Richter- und Soldatenrecht, bei der Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer sowie beim BAföG. Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministers ist im aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetzes die Gleichstellung
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften
http://archiv.jimmy-schulz.com/content/pers%C3%B6nliche-erkl%C3%A4rung-zum-abstimmungsverhalten-gleichstellung-von-eingetragenen-lebenspartne
