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Internetenquete beschließt Empfehlungen zur IT-Sicherheit

BERLIN. Zu den in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ verabschiedeten Handlungsempfehlungen der Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission und im Unterausschuss „Neue Medien“ Jimmy SCHULZ:

Das Thema IT-Sicherheit ist längst kein Randthema mehr, sondern eines, das uns alle betrifft. Ich bin sehr zufrieden, dass die Projektgruppe das Bewusstsein für das Thema, quer durch alle Parteien, geschärft und dazu beigetragen hat, dass es zunehmend den Stellenwert erhält, den es verdient. Ich bin sicher, die Handlungsempfehlungen werden einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung leisten.

An erster Stelle muss die entsprechende Kompetenz gestärkt werden. So empfiehlt die Enquete-Kommission einhellig, an den Universitäten mehr und besser ausgestattete interdisziplinäre Lehrstühle für IT-Sicherheit einzurichten. Auch soll die Bundesregierung prüfen, inwiefern das Thema „sicheres Internet“ bei der Ausbildung von Medienkompetenz bereits in den Schulalltag integriert werden kann.

Bei der Cybersicherheitsstrategie muss die Wirtschaft stärker berücksichtigt werden. Für jedes Unternehmen muss ein nachvollziehbarer und anonymer Meldeweg zur Verfügung stehen, damit staatliche Stellen von Unternehmen über Cybersicherheitsvorfälle informiert werden. Um das Lagebild zu verbessern, ist ein sehr guter beidseitiger Austausch von Informationen zwischen staatlichen Stellen und der Wirtschaft unverzichtbar.

Auch detaillierte technische Empfehlungen hat die Enquete-Kommission beschlossen. So empfiehlt sie, den IT-Grundschutz des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als Standard für die öffentliche Verwaltung festzuschreiben. Hardware und Software sollen bereits von Anfang an möglichst sicher entwickelt werden. So sollen die eigenen deutschen Kompetenzen in der Forschung und Industrie besser genutzt und ausgebaut werden.

Der Bericht strebt marktwirtschaftliche Lösungen an, empfiehlt aber der Bundesregierung die Prüfung, ob für besonders schutzbedürftige Bereiche eine abstrakte gesetzliche Regelung zur Erfüllung von Mindestanforderungen (Stand der Technik) an IT-Sicherheit durch Sicherheitsüberprüfungen/Zertifizierungen sinnvoll wäre.

Zudem empfiehlt die Kommission der Bundesregierung zu prüfen, ob sich der umstrittene sog. „Hackerparagraph“ negativ auf das Entdecken von Sicherheitslücken in Computersystemen auswirkt.

 

 

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Internetenquete beschließt Empfehlungen zur IT-Sicherheit

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BERLIN. Zu den in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ verabschiedeten Handlungsempfehlungen der Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission und im Unterausschuss „Neue Medien“ Jimmy SCHULZ:

Das Thema IT-Sicherheit ist längst kein Randthema mehr, sondern eines, das uns alle betrifft. Ich bin sehr zufrieden, dass die Projektgruppe das Bewusstsein für das Thema, quer durch alle Parteien, geschärft und dazu beigetragen hat, dass es zunehmend den Stellenwert erhält, den es verdient. Ich bin sicher, die Handlungsempfehlungen werden einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung leisten.

An erster Stelle muss die entsprechende Kompetenz gestärkt werden. So empfiehlt die Enquete-Kommission einhellig, an den Universitäten mehr und besser ausgestattete interdisziplinäre Lehrstühle für IT-Sicherheit einzurichten. Auch soll die Bundesregierung prüfen, inwiefern das Thema „sicheres Internet“ bei der Ausbildung von Medienkompetenz bereits in den Schulalltag integriert werden kann.

Bei der Cybersicherheitsstrategie muss die Wirtschaft stärker berücksichtigt werden. Für jedes Unternehmen muss ein nachvollziehbarer und anonymer Meldeweg zur Verfügung stehen, damit staatliche Stellen von Unternehmen über Cybersicherheitsvorfälle informiert werden. Um das Lagebild zu verbessern, ist ein sehr guter beidseitiger Austausch von Informationen zwischen staatlichen Stellen und der Wirtschaft unverzichtbar.

Auch detaillierte technische Empfehlungen hat die Enquete-Kommission beschlossen. So empfiehlt sie, den IT-Grundschutz des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als Standard für die öffentliche Verwaltung festzuschreiben. Hardware und Software sollen bereits von Anfang an möglichst sicher entwickelt werden. So sollen die eigenen deutschen Kompetenzen in der Forschung und Industrie besser genutzt und ausgebaut werden.

Der Bericht strebt marktwirtschaftliche Lösungen an, empfiehlt aber der Bundesregierung die Prüfung, ob für besonders schutzbedürftige Bereiche eine abstrakte gesetzliche Regelung zur Erfüllung von Mindestanforderungen (Stand der Technik) an IT-Sicherheit durch Sicherheitsüberprüfungen/Zertifizierungen sinnvoll wäre.

Zudem empfiehlt die Kommission der Bundesregierung zu prüfen, ob sich der umstrittene sog. „Hackerparagraph“ negativ auf das Entdecken von Sicherheitslücken in Computersystemen auswirkt.

 

 

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