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Spannende Plenardebatte zur Internetenquete

BERLIN. Zur heutigen Schlussdebatte über die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Plenum, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und im Unterausschuss Neue Medien, Jimmy SCHULZ:

Heute wird der Schlussbericht und die Zwischenberichte der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Plenum des Deutschen Bundestages beraten. Und ich freue mich sehr, dass die Internetenquete so erfolgreich war. Gestartet vor drei Jahren als Initiative der Koalition hat sie nun dazu geführt, dass die Netzpolitik im Deutschen Bundestag endlich angekommen ist.

Netzpolitik war zuerst eher ein Nischenthema. Die letzten Jahre haben jedoch eindrucksvoll gezeigt, dass Netzpolitik in allen Themen eine immer wichtigere Rolle spielt. Egal ob Bildung, Wirtschaftspolitik oder Kultur, überall spielt die Digitalisierung heute eine große Rolle. Deswegen war es nur folgerichtig, dass sich der Deutsche Bundestag auch intensiv mit dem Thema befasst hat.

Der nächste Schritt muss jetzt der ständige Ausschuss für Netzpolitik sein. Er wird von allen Fraktionen einhellig gefordert und ich bin guter Dinge, dass dieser in der nächsten Legislaturperiode eingesetzt wird und dann seine Arbeit aufnehmen kann. Es gibt viel zu tun!

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Spannende Plenardebatte zur Internetenquete

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BERLIN. Zur heutigen Schlussdebatte über die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Plenum, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und im Unterausschuss Neue Medien, Jimmy SCHULZ:

Heute wird der Schlussbericht und die Zwischenberichte der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Plenum des Deutschen Bundestages beraten. Und ich freue mich sehr, dass die Internetenquete so erfolgreich war. Gestartet vor drei Jahren als Initiative der Koalition hat sie nun dazu geführt, dass die Netzpolitik im Deutschen Bundestag endlich angekommen ist.

Netzpolitik war zuerst eher ein Nischenthema. Die letzten Jahre haben jedoch eindrucksvoll gezeigt, dass Netzpolitik in allen Themen eine immer wichtigere Rolle spielt. Egal ob Bildung, Wirtschaftspolitik oder Kultur, überall spielt die Digitalisierung heute eine große Rolle. Deswegen war es nur folgerichtig, dass sich der Deutsche Bundestag auch intensiv mit dem Thema befasst hat.

Der nächste Schritt muss jetzt der ständige Ausschuss für Netzpolitik sein. Er wird von allen Fraktionen einhellig gefordert und ich bin guter Dinge, dass dieser in der nächsten Legislaturperiode eingesetzt wird und dann seine Arbeit aufnehmen kann. Es gibt viel zu tun!

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