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Informationen zu meiner Arbeit im Unterausschuss Neue Medien

Ich bin stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien. Viele aktuelle Themen zu den Neuen Medien werden an den Unterausschuss Neue Medien verwiesen und dort behandelt. Im Unterausschuss Neue Medien bin ich Obmann für die FDP, also Sprecher für die Fraktion. Als solcher führe ich die Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. Dies geschieht sowohl informell als auch formell im Obleutegespräch, in dem interfraktionelle Unterschiede geklärt werden. Auch in Sitzungen und Anhörung des Unterausschusses spreche ich für die FDP. Ich bin dabei Hauptberichterstatter für die folgenden Themen: Wahrung der Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung, E-Government, TKG, TK-Regulierung (BNetzA), Computerspiele und Internetkultur.

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Artikel und Blogbeiträge

  • Umkehr in der Innenpolitik

    Seit dem bekannt ist dass sich die Koalitionspartner in der Arbeitsgruppe Innen und Recht geeinigt haben wurde von allen Seiten die Ergebnisse (oder was man glaubte davon zu Wissen) kommentiert.Nun will ich das auch noch tun.

    Internetsperren:

    Wichtigster Punkt: aus "Löschen vor Sperren" wurde "Löschen statt Sperren" Alle Sperregelungen auch die aus den Verträgen mit den Providern finden vorerst nicht statt. Das ist für alle die gegen dieses unsinnige Gesetz gekämpft haben eine gute Nachricht.Ein weiterer wichtiger Punkt der in der bisherigen Betrachtung etwas untergegangen ist: Die Löschung wird nicht durch das BKA durchgeführt

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Unterausschuss Neue Medien

Informationen zu meiner Arbeit im Unterausschuss Neue Medien

Ich bin stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien. Viele aktuelle Themen zu den Neuen Medien werden an den Unterausschuss Neue Medien verwiesen und dort behandelt. Im Unterausschuss Neue Medien bin ich Obmann für die FDP, also Sprecher für die Fraktion. Als solcher führe ich die Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. Dies geschieht sowohl informell als auch formell im Obleutegespräch, in dem interfraktionelle Unterschiede geklärt werden. Auch in Sitzungen und Anhörung des Unterausschusses spreche ich für die FDP. Ich bin dabei Hauptberichterstatter für die folgenden Themen: Wahrung der Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung, E-Government, TKG, TK-Regulierung (BNetzA), Computerspiele und Internetkultur.

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  • Umkehr in der Innenpolitik

    Seit dem bekannt ist dass sich die Koalitionspartner in der Arbeitsgruppe Innen und Recht geeinigt haben wurde von allen Seiten die Ergebnisse (oder was man glaubte davon zu Wissen) kommentiert.Nun will ich das auch noch tun.

    Internetsperren:

    Wichtigster Punkt: aus "Löschen vor Sperren" wurde "Löschen statt Sperren" Alle Sperregelungen auch die aus den Verträgen mit den Providern finden vorerst nicht statt. Das ist für alle die gegen dieses unsinnige Gesetz gekämpft haben eine gute Nachricht.Ein weiterer wichtiger Punkt der in der bisherigen Betrachtung etwas untergegangen ist: Die Löschung wird nicht durch das BKA durchgeführt

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