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Wir nehmen die Community beim Wort

BERLIN. Zur Entscheidung der "Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und Kommunikationsmedien" (IuK) des Deutschen Bundestages erklären die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Jimmy SCHULZ, Manuel HÖFERLIN und Sebastian BLUMENTHAL:

Wir halten, was wir versprochen haben: Wir setzen auf das Wissen und die Beteiligung der Netzgemeinde im politischen Prozess. Dafür laden wir die Community, alle im Bundestag vertreten Fraktionen und die Mitglieder der Enquete-Kommission ein, mit uns gemeinsam das Partizipationstool "Adhocracy" zu nutzen und zu entwickeln. Wir wollen das Bürgerbeteiligungstool auf einer für alle offenen Plattform unter der Domain www.demokratie.de zur Verfügung stellen und es an den Arbeitsprozess in der Internetenquete anpassen.

Die Netzgemeinde hat von Anfang an ihren Anspruch deutlich gemacht, konstruktiv an der Arbeit der Enquete-Kommission mitwirken zu wollen, jetzt nehmen wir sie beim Wort und machen mit Adhocracy den Realitätstest. In der Netzgemeinde gibt es viel Kreativität und außerordentliche Einsatzbereitschaft. Dieses Engagement des sogenannten "18. Sachverständigen" wollen wir in besonderem Maße in unsere Arbeit mit einbeziehen. Nur gemeinsam kann der Beweis erbracht werden, dass ein Bürgerbeteilungsformat für den Bundestag eine sinnvolle Ergänzung der parlamentarischen Arbeit darstellen kann.

Der Einsatz von Adhocracy in der Internetenquete ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sinnvoll. In der IuK Kommission wurde deswegen eine Evaluierungsphase vereinbart. Obwohl die Online-Resonanz bei Anhörungen und auf Podien zur Enquete-Kommission außerordentlich hoch ist, würde sich dieses Interesse noch nicht in gleichem Umfang in den Beiträgen in den Online-Foren niederschlagen. 80.000 Euro, die die Einführung nach Schätzungen der Bundestagsverwaltung kosten würde, rechtfertigen den Einsatz derzeit noch nicht. Der Boden ist noch nicht bestellt. Das wird nun unsere Aufgabe sein. Wir wollen zusammen mit der Netzgemeinde dieses Tool an die Anforderungen anpassen und gemeinsam mit der Netzgemeinde den Dialog intensivieren.

Es gibt inzwischen sehr gute kollaborative Formate, die es Bürgern ermöglichen, ihr Expertenwissen Abgeordneten zur Verfügung zu stellen, aber auch umgekehrt Beiträge aus dem Parlament mit der interessierten Öffentlichkeit zu diskutieren. Wir lösen damit unser Versprechen ein, mit dieser Enquete neue Wege zu beschreiten und die Öffentlichkeit noch stärker an der inhaltlichen Arbeit der Kommission zu beteiligen.

Mit dem Einsatz dieser Formate wird die parlamentarische Demokratie nicht gefährdet. Formate wie "Adhocracy" stellen vielmehr niedrigschwellig sicher, dass nur Beiträge, die ein bestimmtes Quorum erreichen, überhaupt in die Arbeit der Kommission mit einfließen. Gleichzeitig wird auch die Arbeit des Enquete-Sekretariats entlastet, da sich die Netzgemeinde in einem Vorprozess auf wesentliche Diskussionspunkte einigt und darüber abstimmt. Die letztendliche Entscheidung aber, welche Texte in der Kommission beraten werden, treffen die Mitglieder der Enquete.

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Jimmy Schulz

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BERLIN. Zur Entscheidung der "Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und Kommunikationsmedien" (IuK) des Deutschen Bundestages erklären die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Jimmy SCHULZ, Manuel HÖFERLIN und Sebastian BLUMENTHAL:

Wir halten, was wir versprochen haben: Wir setzen auf das Wissen und die Beteiligung der Netzgemeinde im politischen Prozess. Dafür laden wir die Community, alle im Bundestag vertreten Fraktionen und die Mitglieder der Enquete-Kommission ein, mit uns gemeinsam das Partizipationstool "Adhocracy" zu nutzen und zu entwickeln. Wir wollen das Bürgerbeteiligungstool auf einer für alle offenen Plattform unter der Domain www.demokratie.de zur Verfügung stellen und es an den Arbeitsprozess in der Internetenquete anpassen.

Die Netzgemeinde hat von Anfang an ihren Anspruch deutlich gemacht, konstruktiv an der Arbeit der Enquete-Kommission mitwirken zu wollen, jetzt nehmen wir sie beim Wort und machen mit Adhocracy den Realitätstest. In der Netzgemeinde gibt es viel Kreativität und außerordentliche Einsatzbereitschaft. Dieses Engagement des sogenannten "18. Sachverständigen" wollen wir in besonderem Maße in unsere Arbeit mit einbeziehen. Nur gemeinsam kann der Beweis erbracht werden, dass ein Bürgerbeteilungsformat für den Bundestag eine sinnvolle Ergänzung der parlamentarischen Arbeit darstellen kann.

Der Einsatz von Adhocracy in der Internetenquete ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sinnvoll. In der IuK Kommission wurde deswegen eine Evaluierungsphase vereinbart. Obwohl die Online-Resonanz bei Anhörungen und auf Podien zur Enquete-Kommission außerordentlich hoch ist, würde sich dieses Interesse noch nicht in gleichem Umfang in den Beiträgen in den Online-Foren niederschlagen. 80.000 Euro, die die Einführung nach Schätzungen der Bundestagsverwaltung kosten würde, rechtfertigen den Einsatz derzeit noch nicht. Der Boden ist noch nicht bestellt. Das wird nun unsere Aufgabe sein. Wir wollen zusammen mit der Netzgemeinde dieses Tool an die Anforderungen anpassen und gemeinsam mit der Netzgemeinde den Dialog intensivieren.

Es gibt inzwischen sehr gute kollaborative Formate, die es Bürgern ermöglichen, ihr Expertenwissen Abgeordneten zur Verfügung zu stellen, aber auch umgekehrt Beiträge aus dem Parlament mit der interessierten Öffentlichkeit zu diskutieren. Wir lösen damit unser Versprechen ein, mit dieser Enquete neue Wege zu beschreiten und die Öffentlichkeit noch stärker an der inhaltlichen Arbeit der Kommission zu beteiligen.

Mit dem Einsatz dieser Formate wird die parlamentarische Demokratie nicht gefährdet. Formate wie "Adhocracy" stellen vielmehr niedrigschwellig sicher, dass nur Beiträge, die ein bestimmtes Quorum erreichen, überhaupt in die Arbeit der Kommission mit einfließen. Gleichzeitig wird auch die Arbeit des Enquete-Sekretariats entlastet, da sich die Netzgemeinde in einem Vorprozess auf wesentliche Diskussionspunkte einigt und darüber abstimmt. Die letztendliche Entscheidung aber, welche Texte in der Kommission beraten werden, treffen die Mitglieder der Enquete.

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Jimmy Schulz

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